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Landesverband des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE)
Mitglied im Bündnis für Brandenburger Pädagoginnen und Pädagogen
Rechenschaftsbericht des Geschäftsführenden Vorstandes
8. Verbandstag des Brandenburgischen Pädagogen-Verbandes
gehalten vom Präsidenten des BPV Jörg Bölke
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
für die geleistete Arbeit in ehrenamtlicher Tätigkeit möchte ich mich bei Ihnen recht herzlich bedanken. Ihre engagierte Arbeit führte zu Erfolgen, von denen ich berichten möchte.
Sie haben maßgeblich auf die Bildungs- und Berufspolitik des Landes Einfluss genommen und zugleich unser Ansehen im Land erhöht.
Gestatten Sie mir nur einige Beispiele zu benennen, die als Zeugnis über unsere Arbeit in den letzten vier Jahren stehen.
Für die Politiker unseres Landes waren die Wahlprüfsteine eine harte Nuss und einige Politiker möchten nicht daran erinnert werden. Andere hingegen, so vor allem Vertreter der Oppositionsparteien möchten mit uns gemeinsam für die Umsetzung kämpfen.
Den Wahlprüfsteinen vorausgegangen war eine fast zweijährige Diskussion zu den bildungspolitischen Positionen des BPV, die unsere Bildungspolitik für weitere Jahre prägen wird. Eingeholt wurden wir jedoch von der Inklusiven Schule.
Hierzu muss in den nächsten Monaten ein von allen getragener Standpunkt erarbeitet werden. Da wir uns auf eine sehr starke Abteilung Bildungspolitik unter Leitung des Kollegen Ptok verlassen können, bin ich sehr optimistisch gestimmt, dass dies ebenso erfolgreich sein wird und, wie für den BPV typisch, auch mit sehr kritischem Blick erfolgen wird.
Ein weiteres sehr wichtiges Highlight stellte die letzte Personalratswahl dar. Unmittelbar nach der Wahl 2006 begannen wir mit der Planung und Organisation für die im Mai 2010 durchgeführten Wahlen.
Eine Abteilung unter Leitung der Kollegin Graefe wurde gebildet und übernahm die Federführung. So gelang es uns, erstmals als BPV auch im Erscheinungsbild einheitlich aufzutreten. Die Ergebnisse können sich sehen lassen, hätten jedoch noch besser ausfallen können, denn die Gewerkschaften und Verbände konnten gegenüber den freien Listen kaum Boden gut machen.
In einigen Regionen haben wir verloren. Verblüffend ist für mich die Tatsache, dass im neuen Hauptpersonalrat neben den freien Listen nur noch zwei Verbände vertreten sind.
Den Platz für die Tarifbeschäftigten konnten wir nicht halten, jedoch einen Platz auf der Beamtenseite hinzugewinnen.
Wir sind seit 2006 im Vorstand des Hauptpersonalrates vertreten. Bis 31.08.2010 nahm ich diese Aufgabe wahr. Nun ist Christina Adler in den Vorstand nachgewählt worden.
Es muss dem BPV in den nächsten vier Jahren gelingen, überzeugender aufzutreten und unsere Politik den Kolleginnen und Kollegen näher zu bringen. Hier sehe ich einen Ansatzpunkt für den neuen Vorstand. Damit könnten wir auch den Mitgliederbestand halten und sogar ausbauen, denn unsere Altersstruktur im Verband ist meinem Erachten nach sehr bedenklich. Ich bin sehr stolz darauf, dass es uns gelungen ist, unseren älteren Mitgliedern auch im Ruhestand eine Perspektive im Verband bieten zu können. Herr Kern, langjähriger und inzwischen ehemaliger Kreisvorsitzender des Kreisverbandes Uckermark, ist bereit, die Abteilung Seniorenpolitik zu führen.
Ebenso ist es uns gelungen die Schwerbehindertenvertretung in unserem Verband wieder in die Arbeit des Landesvorstandes einzubinden. Nicht, dass wir darauf völlig verzichtet haben, aber direkt Betroffene zu Beteiligten zu machen, lässt in unseren Entscheidungen dennoch etwas mehr Einblicke zu.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Arbeit der Junglehrer ist leider eingestellt worden. Mit Bedauern musste der Geschäftsführende Vorstand zur Kenntnis nehmen, dass Kollegin Chrzanowski ihre Arbeit niederlegte. Es gelang bisher nicht, einen Neustart zu organisieren. Dies ist einer der unerfreulichen Ergebnisse meiner Arbeit als Präsident und dafür bitte ich um Entschuldigung!
Die Gewinnung junger Mitglieder muss in der ersten Phase der Ausbildung beginnen. Klingt einfach und war dennoch nicht realisierbar. Dies ist eine weitere Aufgabe für den neuen Vorstand!
Nun, in meiner Auflistung der Abteilungen fehlen nur noch zwei.
Die Rechtsstelle unter Leitung unserer Kollegin Krüger ist eine sehr verlässliche Säule für alle Mitglieder. Einen wichtigen Erfolg konnten wir erringen. Die Kolleginnen und Kollegen, deren Ernennungsurkunde mit dem Zusatz „in ständiger Teilzeit“ versehen war, wurden höchstrichterlich im Status einer Beamtin oder eines Beamten anerkannt. Weil die Wellen der Empörung unter den Betroffenen sehr hochschlugen, musste der Minister auf Druck der Gewerkschaften und Verbände eine personengebundene Erklärung abgeben, die für den Fall der Nichtigkeit der Verbeamtung eine erneute Ernennung vorsah. Obwohl nach diesem wichtigen Urteil auch noch die Nachzahlung der entgangenen Bezüge als Anspruch festgestellt wurde, kommen vorerst nur wenige in den Genuss dieser Errungenschaft, denn mit der Annahme der Erklärung wurde zugleich ein Verzicht auf weitere Ansprüche erklärt. Da jedoch die Begründung des Urteils noch nicht in schriftlicher Form vorliegt sollten wir die Hoffnung darauf nicht aufgeben.
Es gibt einen weiteren juristischen Wehmutstropfen.
Kolleginnen und Kollegen, die zum Schuljahr 2005/2006 gegen ihren Willen versetzt wurden, kämpfen noch heute um die Möglichkeit in ihre Region zurückzukehren. Und dies, obwohl das Verwaltungsgericht Cottbus und das Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg im Eilverfahren die Nichtigkeit der Versetzung feststellten. Recht bekommen und Recht durchsetzen sind in unserer Gesellschaft zwei Paar Schuhe. Das MBJS hat die Absicht die Auseinandersetzung bis zum Bundesverwaltungsgericht zu führen.
Auf das persönliche Schicksal der Betroffenen wird dabei keine Rücksicht genommen. Dies macht mich wütend!
Bereits 2006 standen erneut Versetzungen an. Dieses Mal jedoch konnten wir die Landesregierung davon überzeugen, auf das Prinzip Freiwilligkeit zu setzen. Jeder freiwillig Versetzte hat die Möglichkeit nach fünf Jahren in die Region zurückkehren zu können, sofern sie oder er es wünscht. In den Schuljahren 2006 bis 2008 wurden Versetzungen gegen den Willen ausgeschlossen. Dies ist jedoch nur eine Seite der Medaille. Alle Kolleginnen und Kollegen der sogenannten Überhangsschulämter verzichteten zeitgleich auf Anteile ihrer Arbeitszeit, um sich vor Versetzungen zu schützen, was wir mit einer Vereinbarung dem MBJS abgerungen haben. Es kehrte einigermaßen Ruhe in die betroffenen Regionen Cottbus und Frankfurt/ Oder ein.
Bis zum Schuljahr 2010/2011 ist das Problem Versetzung gegen den Willen vom Tisch aber was folgt danach? Nach Aussagen des Ministeriums wird es auch für die Jahre 2011 bis 2013 wiederum einen Versetzungsbedarf geben. Der Minister versichert zwar, auf Versetzungen gegen den Willen der Betroffenen zu verzichten. Öffentlich erklären will er sich jedoch noch nicht!
Wiederholt erzeugt der Arbeitgeber und Dienstherr Angst bei Kolleginnen und Kollegen. Die Rate an Dauererkrankten in der Region Cottbus ist höher, als in anderen Schulamtsbereichen des Landes und in jedem Betrieb!
Verschärfend wirkt die Tatsache, dass mit dem Ende des laufenden Schuljahres die Tarifbeschäftigten aufgrund des auslaufenden Sozialtarifvertrages ebenfalls wieder im vollen Umfang arbeiten können.
Die Vollbeschäftigung im Lehrerbereich scheint bei Nennung der Fakten nur temporär und regional möglich zu sein. Ein für uns erschreckendes Beispiel möchte ich hier anführen. Eine Lehrerin, die 1991 in den Schuldienst des Landes Brandenburg eingestellt wurde, im Schulamtsbereich Cottbus tätig und zugleich Tarifbeschäftigte ist, konnte bis auf das Schuljahr 2005/2006 nur in Teilzeit beschäftigt werden. Das ist etwa die Hälfte eines Berufslebens. Die Einschnitte, die für die Rentenversorgung noch hinzukommen, verdeutlichen sehr anschaulich, wie hoch der Beitrag der Lehrerinnen und Lehrer zur Haushaltskonsolidierung dieses Landes einzuschätzen ist. Wir müssen alles unternehmen, um die Vollbeschäftigung endlich im ganzen Land zu erreichen!
Der Status des Beamten für Lehrerinnen und Lehrer ist nicht in allen Bundesländern selbstverständlich. Im Hinblick auf die zukünftige Mangelsituation ist die Statusfrage ein politisches Muss. Alle im Landtag vertretenden Parteien haben die Notwendigkeit zur Verbeamtung von Lehrern eingesehen. Es ist die einzige Chance für das Land Brandenburg im Kampf um sehr gut ausgebildete Lehramtsabsolventen.
Schon heute zeichnen sich Probleme in der Grundschule und im sonderpädagogischen Bereich ab, weshalb das Land den Einstellungskorridor vorrangig für diese Kolleginnen und Kollegen offen hält. Werden die Kolleginnen und Kollegen im Land verbleiben oder nutzen sie die Möglichkeit der Verbeamtung, um nach kurzer Zeit als Beamte ins Land Berlin zu wechseln?
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Verband Bildung und Erziehung konnte in den letzten Jahren im Tarifbereich seine Stärke demonstrieren. Da es in den Ländern Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern keine Beamten im Lehrerbereich gibt, bestimmten diese Kolleginnen und Kollegen die Tarifergebnisse maßgeblich. Erstmals gab es keine Abkopplung der Beschäftigten in Ost und West. Die letzten Tariferhöhungen wurden zeitgleich vollzogen. Unser Dank gilt den Beteiligten.
Dennoch waren wir in Brandenburg nicht untätig. Auf Demonstrationen nahmen wir die Gelegenheit wahr, unsere Forderungen immer gegenüber der Landesregierung zu äußern. Auch organisierten wir eine Unterschriftenaktion, um den Ministerpräsidenten davon zu überzeugen, sich für die Eingruppierung von Lehrerinnen und Lehrern im Tarifsektor einzusetzen. Die Antwort verblüffte alle und erzürnte uns erneut. Ein Referent des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport antwortete und wies die Verantwortung auf das Innenministerium. Für mich zeigt dies deutlich, wie mit Demokratie im Land Brandenburg umgegangen wird.
Die Bereitschaft an Demonstrationen teilzunehmen, hätte höher ausfallen müssen. Vielseitige Probleme möchte ich als Ursachen heranziehen. So waren viele Aktionen in den Ferien bekannt geworden und sollten dann in ein bis zwei Tagen organisiert werden. Auch die Organisation mit der dbb tarifunion ist nicht immer sehr einfach. Ich möchte hier an die Abrechnung von Fahrgeldern erinnern. Daher fand im März dieses Jahres ein Gespräch mit Frank Stöhr, Vorsitzender der dbb tarifunion, und der Tarifkommission in Potsdam statt. Wir haben die Probleme offen benannt und es wird Änderungen für die Tarifrunde 2011 geben. Bereits im Oktober wurden die Mitglieder der Bundestarifkommission im Rahmen einer Klausurtagung von den Vorhaben in Kenntnis gesetzt und damit sind langfristige Maßnahmen möglich.
Ein Lehreraktionstag soll den Beruf des Lehrers in der Öffentlichkeit präsentieren, um so auf die Notwendigkeit von ordentlichen Rahmenbedingungen und Bezahlung hinzuweisen. Die moralische Unterstützung ist äußerst wichtig. Da diese Aktion auch für und mit Beamten erfolgt, kann der dbb die Einheit und die Verbundenheit beider Statusgruppen unterstreichen.
Bitte beteiligen Sie sich an den Aktionen, zu denen wir Sie aufrufen werden.
Die verbeamteten Kolleginnen und Kollegen bekamen in den letzten Jahren den Einsparkurs der Landesregierung deutlich zu spüren. Zunächst wurde ein Konsolidierungsbeitrag von immerhin 50 Millionen Euro durch Kürzung der Sonderzahlungen, Streichung des Urlaubsgeldes und Teilzeit erbracht. Nun, nachdem die Vereinbarungsfrist mit allen Gewerkschaften und Verbänden abgelaufen ist, streicht die Regierung munter weiter. Die Sonderzahlung zu Weihnachten fällt ersatzlos weg. Wir haben unseren Unmut deutlich im Juni am Rande des SPD- Parteitages zum Ausdruck gebracht.
Aber auch im Tarifbereich sind massive Einschnitte zu verzeichnen gewesen und für das laufende Schuljahr noch vorhanden. In Verhandlungen mit dem zuständigen Ministerium und der dbb tarifunion, die von Kollegen Liebermann aus dem Thüringer Landesverband geleitet wurden, hatte ich die Möglichkeit als Vertreter des dbb brandenburg an den Verhandlungen teilzunehmen. Wir haben bessere Ergebnisse erzielen können als in anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes, z. B. der Forstwirtschaft. Jeder kennt die Änderungstarifverträge. Ein wichtiges Ergebnis wird bis 2013 Nachwirkungen haben: Vor betriebsbedingten Kündigungen sind wir weiterhin geschützt. Dies ist für die neuen Länder ein einzigartiges Ergebnis, denn mit allen Vereinbarungen, beginnend 1991 bis jetzt, wurden die drohenden Entlassungen im Lehrerbereich verhindert.
Mit Beginn diesen Jahres ist zumindest auf dem Gehaltsstreifen die Angleichung von West und Ost vollzogen worden. Dennoch dürfen wir die Augen nicht verschließen vor den immer noch existierenden Benachteiligungen. Die Eingruppierung von Lehrerinnen und Lehrern erfolgt nach Gutsherrenart. Bei den Verhandlungen zur Eingruppierung, die mit dem neuen Tarifvertrag der Länder erneut möglich wurden, schließen die Arbeitgeber die Lehrer immer wieder aus. „Es gebe gut greifende Regelungen aus dem Beamtenrecht.“ so der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft der Länder. Dennoch verdienen Tarifbeschäftigte wesentlich weniger als Beamte in der vergleichbaren Gehaltsgruppe. Vergleiche zu den Kolleginnen und Kollegen aus den westlichen Ländern möchte ich hier nur erwähnen, da es noch ungerechter zugeht, als es sich viele von Ihnen vorstellen können, z.B. die Unkündbarkeit nach 15 Jahren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
obwohl sich die Arbeit des geschäftsführenden Vorstandes überwiegend auf die gewerkschaftspolitische Ebene konzentrierte, haben wir auch verbandspolitisch einige Akzente setzen können.
Die Organisationsstruktur des Dachverbandes VBE wurde grundlegend mit Beschlüssen der Bundesdelegiertenversammlung 2009 geändert. Damit können wir uns besser auf die Auswirkungen der Föderalismusreformen I und II einstellen und sind als Landesverband für die Entwicklungen im Land Brandenburg besonders im Beamtenrecht voll eigenverantwortlich. Ein schlanker und dennoch schlagkräftiger Verband wird uns als Landesverband dennoch zur Seite stehen. Der Austausch über Entwicklungen in den andern Ländern wird gewährleistet; Frauen,- Senioren- und Junglehrerpolitik länderübergreifend weiterhin ermöglicht.
Deutschland war Gastgeberland für die in Gewerkschaften organisierten Lehrerinnen und Lehrer der ganzen Welt. Ein beeindruckendes Ereignis besonders für Kollegin Adler, Kollegen Stäker und mich, die wir als Gastdelegierte am Weltlehrerkongress teilnehmen durften. Die Probleme von Lehrern in anderen Ländern unterscheiden sich besonders in der gesellschaftlichen Wertschätzung des Berufes.
Im Rahmen der Sommerschule der VBE Landesverbände Berlin, Brandenburg, Hessen und Niedersachsen setzten wir uns mit dem Thema „Lernen in der Grenzregion“ mit den Bedingungen im Nachbarland Polen auseinander.
Diese Tradition der Sommerschule wird auch künftig ein wichtiger Höhepunkt in der Verbandsarbeit darstellen. Für 2011 sind wir erneut Gastgeber.
Über unsere Verbandszeitung vorlaut sowie über die Homepage konnten wir die Mitglieder zeitnah informieren. Damit sind zwei wichtige Instrumente benannt worden, die sehr gern genutzt werden und dies nicht nur von Mitgliedern. In Gesprächen mit Vertretern von Parteien, Mitarbeitern in den staatlichen Schulämtern sowie mit anderen Verbänden wurde uns sehr deutlich, dass unsere Verbandsorgane Informationsquellen darstellen. Ein wichtiger Meilenstein verbandsinterner und –übergreifender Arbeit ist weiterentwickelt worden.
Unser Dank gilt besonders der Schriftleiterin Catharina Vater sowie Hartmut Stäker, der der fleißigste Schreiber war und ist.
Auf dem letzten Gewerkschaftstag des dbb brandenburg ist es gelungen, Christina Adler als stellvertretende Landesvorsitzende zu wählen. Konsequente und engagierte Arbeit im dbb brandenburg seit unserem Neustart 2002 zahlte sich damit aus.
Wir stellen die Vertreterin des dbb im Landesschulbeirat. Durch die Zuarbeiten zu Gesetzesvorlagen und unsere auf Kompromiss ausgerichtete Politik gelang es, die unterschiedlichen Ansätze der Lehrerverbände im dbb zu bündeln. In konsequenter Art konnten wir so an die von Bernd Möbius in den 90iger Jahren begonnene Politik wieder anknüpfen und inzwischen auch richtungsweisende Entscheidungen herbeiführen. Oft von den anderen dbb-Lehrerverbänden vorgeworfene Nähe zur GEW rührt meines Erachtens daher, dass in der schulformübergreifenden Organisation von Lehrerinnen und Lehrern der moderne Ansatz einer Berufs-und Bildungsgewerkschaft liegt und besagte Kritiker am Standesdünkel festhalten.
Gestatten Sie mir zum Ende meiner Amtszeit einige Anmerkungen in eigener Sache. Seit vielen Jahren konnte ich stets auf die Hilfe von Klaus Wünsche zurückgreifen. Weitsichtig erkannte und erkennt er Entwicklungen, aber auch Fehlentwicklungen im gesamtgesellschaftlichen Bereich. Damit hat er seit der Gründung unseres Verbandes vor mehr als 20 Jahren den BPV maßgeblich geprägt.
Mit dem heutigen Tag legt er das Amt des Vizepräsidenten nieder.
Ich wünsche Dir, lieber Klaus, Gesundheit und viel Kraft für all die Vorhaben, die besonders auf der Wunschliste für Dein künftiges Freizeitkontingent stehen. Vielen Dank!
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
in den letzten Monaten hat sich mein Leben komplett verändert. Eine Anstellung in freier Trägerschaft führte dazu, mein Mandat als Mitglied im Hauptpersonalrat zurückzugeben. Damit fehlen mir künftig sehr wichtige direkte Informationsquellen, so dass ich mich entschlossen habe, für eine Wiederwahl als Präsident nicht mehr anzutreten. Meine neue Aufgabe als Schulleiter einer beruflichen Schule mit sonderpädagogischer Ausrichtung lässt mein Zeitfenster, was ich bisher dem BPV zur Verfügung stellte, nicht mehr vorhanden sein.
Damit gebe ich auch meinen Sitz in der Bundestarifkommisssion ab. Hier wird der Verband Bildung und Erziehung über einen Nachfolger entscheiden. Wünschenswert wäre ein Vertreter aus Brandenburg.
Dem neuen geschäftsführenden Vorstand wünsche ich viel Erfolg!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!