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• Deutscher Schulleiterkongress 2012 - Ankündigung
• Presseerklärung des BPV zur Inklusion
• Bildungsprojekte in Brandenburg vor dem Aus?
• Der BPV hat einen neuen Präsidenten: Torsten Tappert löst Jörg Bölke ab
• Pressemitteilung zu Englischlehrern

Doch der Reihe nach: Vor fast einem Jahr wurden durch das MBJS ausgewählte Fachleute beauftragt, zu evaluieren, inwieweit die Arbeit der sechs Staatlichen Schulämter den Erfordernissen entspricht. Seit April 2011 beschäftigt sich diese Arbeitsgruppe mit Gedankenspielen, welche Aufgaben zentralisiert bzw. welche in den Staatlichen Schulämtern verbleiben sollen. Noch bevor diese Arbeitsgruppe jedoch ihren Evaluationsbericht vorgelegt hat, entwickelte eine kleine Kommission aus Vertretern der Regierungskoalition ein Konzept zur „Verwaltungsmodernisierung“. Für den Bereich Bildung sieht dieses Konzept u.a. die Abschaffung der sechs Schulämter und die Schaffung einer Landesschulbehörde vor. 

Heute nun lautete im Bildungsausschuss ein Tagesordnungspunkt „Schriftlicher Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zum (Zwischen-) Ergebnis der Evaluation der Staatlichen Schulämter“. Jedoch wurde den Abgeordneten nicht etwa der erwartete Evaluationsbericht vorgelegt, sondern die oben erwähnte eineinhalbseitige Tischvorlage. Den Bericht erhielten die Abgeordneten aus den Händen der BPV- und GEW-Vertreter.

Die Ministerin hatte offensichtlich nie die Absicht die Parlamentarier über diesen Bericht zu informieren. 
Dieser Bericht spielte offensichtlich bei der Erarbeitung der Konzeption der Landesregierung zur Reform der Staatlichen Schulämter keine Rolle. Dafür bestätigte die Ministerin, dass sie die staatlichen Schulämter in der jetzigen Form abschaffen und durch eine zentrale Landesschulbehörde ersetzen will. 

Und das vorbei an allen Mitwirkungs- und Beteiligungsgremien, Arbeitsgruppen und Parlamentariern. Dieses Vorhaben und die Art und Weise, wie es umgesetzt werden soll, führt nicht nur die Ergebnisse der Arbeitsgruppe, die im Auftrag des MBJS und damit derselben Ministerin diesen ausführlichen Evaluationsbericht erstellte, ad absurdum, sondern brüskiert auch die Parlamentarier.

Da halfen auch wortreiche Erklärungen über Missverständnisse nicht. An die konnte ohnehin keiner der Anwesenden glauben, hatte man doch in den letzten Sitzungen des Ausschusses immer wieder nach diesem Bericht gefragt.

Grundprinzipien der parlamentarischen Arbeit seien verletzt worden, erklärte selbst der Fraktionspartner – auch er war weder über den Bericht, noch über das Vorhaben der Abschaffung der Schulämter im Vorfeld informiert worden.
„Was haben Sie uns noch alles vorenthalten?“ war die Frage, die im Raum stand und trotz versuchter Erklärungen unbeantwortet blieb.

Aber nicht nur der Bildungsausschuss wurde übergangen.
Weder der Hauptpersonalrat, noch Gewerkschaften und Verbände und Mitwirkungsgremien wurden in irgendeiner Weise angehört oder gar beteiligt.

Ein zweifelhaftes Kabinettsstück in Sachen Demokratie

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1. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Eine Veränderung der Struktur bringt nicht automatisch eine Verbesserung der Qualität mit sich. Die Arbeitsgruppe des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport stellte in ihrem Evaluationsbericht die Schulämter als eine eigenständige, funktionierende und kompetente Landesbehörde dar, die 172 Aufgaben wahrnimmt und erfüllt. Ohne eine sinnvolle inhaltliche und strukturelle Auseinandersetzung verkommt die Schaffung eines Landesschulamtes zum reinen Aktionismus.
2. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Die Schulämter haben dafür gesorgt, dass der Großbetrieb Schule funktioniert. Probleme, die kritisch und ausführlich durch die Evaluationsgruppe des MBJS aufgezeigt wurden, können nicht durch die Schaffung einer oberen Schulaufsicht gelöst werden.
3. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Neben der Arbeitsgruppe im MBJS bestätigte auch der Vorsitzende der Bundeskonferenz Schulaufsicht, Jürgen Kebernik, dem Land Brandenburg eine zweistufige funktionierende Schulaufsicht, die sowohl in Relation zu den Beschäftigten als auch zur Größe des Bundeslandes optimal scheint. Fehler anderer Bundesländer, wie Niedersachsen und Hessen, die unnötig viel Geld kosten, darf und kann sich das Land Brandenburg nicht leisten..
4. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Diese führt nicht zu einer Verschlankung der Behörde und damit auch nicht zum Effekt der großen Einsparungen. Der Sinn einer Landesbehörde neben dem MBJS erschließt sich nicht, zumal die fachliche Schulaufsicht nach wie vor durch Außenstellen abgesichert werden soll. Hier werden eher Kosten für eine zusätzliche Behörde verursacht als abgebaut.
5. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Je größer eine Behörde ist, desto ineffektiver wird ihre Struktur, desto mehr Abstimmungsprobleme wird es geben und desto weniger operativ kann den Schulen vor Ort bei der Absicherung des Unterrichts geholfen werden. Auch die Aufgaben und Verantwortung der Schulleitung nehmen damit zu, ohne kompensiert oder gar honoriert zu werden. Problematisch wird die Erreichbarkeit dieser Behörde für Eltern und Schüler, sowie für Lehrkräfte. Wie will sie dann Ansprechpartner sein.
6. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Die Evaluation der Schulämter sollte ergebnisoffen und zielführend sein. Davon kann keine Rede sein, wenn eine zweite „Schattenarbeitsgruppe“, angesiedelt beim Innenministerium, zu einer konkreten Zielvorgabe „Schaffung eines Landesschulamtes“ kommt, ohne dies inhaltlich zu belegen. Es sollen vollendete Tatsachen geschaffen werden, ohne dass der Nachweis einer Verbesserung erbracht wurde.
7. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte haben sich bisher und werden sich weiterhin durch Um- und Versetzungen verschlechtern. Dies gilt ebenso für die Beschäftigten in den staatlichen Schulämtern. Der BPV sieht hier die personalrechtliche Interessenvertretung im Schulbereich in Frage gestellt.
8. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Wer Veränderungsprozesse in Gang setzen und durchführen will, muss die Beschäftigten von Anfang an mit einbinden, um Defizite abzufedern bzw. zu verhindern. Wer so mit den Befürchtungen und Ängsten der Mitarbeiter umgeht, dem geht es wirklich nur um erhoffte Einsparungen um jeden Preis, egal, wie sinnvoll die Maßnahme ist.
9. Der BPV lehnt die Schaffung eines Landesschulamtes ab. Schulen verstehen sich als lebendiger, sich ständig entwickelnder Teil von Städten und Gemeinden. Unterstützung und Beratung können die Schulen nicht von einer Behörde außerhalb bzw. weit weg von ihrer Lebenswelt erfahren. 

Das Vorgehen der Landesregierung, die den Empfehlungen der Arbeitsgruppe beim Innenministerium folgt und die sechs staatlichen Schulämter in ein Landesschulamt überführen will, ohne Mitarbeiterbeteiligung, ohne Einbeziehung der Gewerkschaften und Verbände, ohne Einbeziehung des Evaluationsberichtes des MBJS und ohne Transparenz, ist undemokratisch und skandalös.

Der Brandenburgische Pädagogen-Verband fordert die Landesregierung nachdrücklich auf, auf die Umsetzung dieses Vorhabens zu verzichten!

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Bildungsministerin Martina Münch eröffnete in Fürstenwalde die vierte Regionalkonferenz zum Thema „Inklusion – Schule für alle“. Auf insgesamt sechs Regionalkonferenzen wird das Thema diskutiert.

Die Bildungsministerin teilte allen Anwesenden noch mit, dass

„Zu den ersten Schritten auf dem Weg zur „Schule für alle“ gehört der weitere Ausbau des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung. Die nötigen schulgesetzlichen Änderungen werden bis zum Sommer 2013 erfolgen.“

Es gab und gibt bis heute keine Konzeptionen zur Umsetzung in den Schulen. Die schulgesetzlichen Änderungen sind in Vorbereitung und sollen nur dazu führen, dass in 2 Jahren alle Schüler mit sonderpädagogischen Förderbedarf in die Grundschulen inkludiert werden sollen. Das alles soll ohne inhaltliche und was noch viel wichtiger wäre, materieller Rahmenbedingen passieren. Im Jargon des Bildungsministeriums heißt das „Kostenneutral“. Die Schulen in Brandenburg sind auf diesen Schritt nicht vorbereitet, so dass es nur ein Schnellschuss ist. Warum das Bildungsministerium erst Gesetze verabschiedet und dann mal schaut was wird, zeigt die inhaltslose Kompetenz. Viel schlimmer ist es, dass die hervorragende spezialisierte Arbeit der Förderschulen geopfert wird. Darunter haben alle Schülerinnen und Schüler zu leiden.

Auch die Landkreise in Brandenburg, als Schulträger für die baulichen Voraussetzungen verantwortlich, sind darauf nicht vorbereitet. In den letzten Jahren haben die Schulträger mit sehr viel Geld die Förderschulen des Landes Brandenburg ausgebaut und sehr gute Bedingungen geschaffen. Einen Abriss dieser Schulen kann sich bei der schlechten Lage Haushalte niemand leisten. Die Schüler müssen dann ohne die guten Bedingungen in Regelschulen integriert werden. Dort erwarten sie Klassen mit 28 Schüler und schlecht vorbereitete Lehrer. Kurzfristig wird es sicherlich einen kleinen „Zuschlag“ an Teilungsstunden geben, welche dann später wieder eingespart werden. Das kennen wir von dem Flex-Modell in der Grundschule.

Wir fordern das Bildungsministerium auf erst Konzepte zu erstellen und die inhaltliche Umsetzung offenzulegen. Alles andere ist eine Mogelpackung. Es regt sich viel Widerspruch bei Schulleitern, Landräten, Lehrern und Eltern.

Daran ändert auch nichts, dass Redebeiträge auf den Regionalkonferenzen zensiert worden sind und kritische Meinungen von einem Moderator des MDR – unser RBB hat sich sicherlich nicht dafür hergegeben – abgewürgt wurden.

So nicht Frau Ministerin.

Am 22.11.2010 fand in Potsdam ein Arbeitstreffen der Schulverweigerer – Projekte des Landes Brandenburg statt. Teilnehmer an dieser Veranstaltung war der Präsident des Brandenburgischen Pädagogen-Verbandes, Torsten Tappert. Diese Projekte – insgesamt gibt es 28 im Land Brandenburg – haben das Ziel, Kinder und Jugendliche zu motivieren und zu befähigen, aktive Gestalter der Gesellschaft und ihrer Lebenswelt zu sein. Einige Kinder benötigen auf diesem Weg die Aufmerksamkeit und Unterstützung der gesamten Gesellschaft.Schulmüde, schulverweigernde Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 8 und 9 werden mit Partnern der Jugendhilfe außerhalb des Schulortes gefördert.

Das ist seit Jahren ein erfolgreicher Weg. Der Bildungsminister des Landes Brandenburg lobte gerade seine Politik auf dem Weg der Verringerung der Schulabbrecherquote. Innerhalb eines Jahres sank die Rate der Schulabbrecher signifikant von 11% auf 10,1%. Leider vergaß er dabei zu erwähnen, dass es gerade die an Oberschulen angeschlossenen Projekte waren, die den Hauptanteil daran haben. Schule allein kann dies nicht leisten.

Es besteht die Gefahr, dass diese Projekte 2014 sterben. Die Finanzierung gewährleistet zu 75% die Europaische Union, den Rest leistet das Land Brandenburg durch Bereitstellung von Lehrkräften im Projekt-Unterricht.

Diese Lehrkräfte wurden über Jahre hinweg – natürlich bezahlt von der Europäischen Union – fortgebildet, um den hohen pädagogischen Anforderungen gerecht zu werden.

Das Bildungsministerium hat noch keine Antwort auf die Frage, was nach 2014 wird.

Sollte eine Übernahme der Finanzierung durch das Land Brandenburg nicht funktionieren, so wird ein weiterer Leuchtturm der Bildungsarbeit im Land Brandenburg wie so viele in den letzten 20 Jahren sterben.

Es war wieder mal nur ein Strohfeuer.

Zusatzinformationen:  http://www.kobranet.de/kobranet/index.php?uid=912

Brandenburgischer Pädagogen-Verband
Geschäftsstelle, 15890 Siehdichum OT Pohlitz, Dorfstraße 57a, Tel. 01794692312

Der BPV hat einen neuen Präsidenten:
Torsten Tappert löst Jörg Bölke ab

Potsdam

Auf der Vertreterversammlung des Brandenburgischen Pädagogen-Verbandes (BPV) wählten die Delegierten Torsten Tappert zum neuen BPV-Präsidenten. Der bisherige Vorsitzende, Jörg Bölke, war nicht mehr angetreten. In Anerkennung seines großen Engagements für den Verband wurde Jörg Bölke zum BPV-Ehrenmitglied ernannt.

Sechs Jahre führte Jörg Bölke ehrenamtlich den Brandenburgischen Pädagogen-Verband. Der BPV ist der Landesverband Brandenburg des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), der größten Bundesfachgewerkschaft für Lehrerinnen und Lehrer im dbb.

Torsten Tappert (44) ist Schulleiter einer Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in Eisenhüttenstadt (Landkreis Oder-Spree). Als Vizepräsidenten stehen ihm Christina Adler (Regionalverband WEST-Brandenburg) – Dagmar Graefe (Regionalverband WEST-Brandenburg) – Regina Schollmeier (Kreisverband Spree-Neiße) und Hartmut Stäker (Regionalverband Fläming-Spreewald) zur Seite. Neue Beisitzerin wurde die Leiterin der Rechtsstelle Bärbel Krüger (Landkreis Oder-Spree)

Schatzmeisterin bleibt Monika Barwisch, die einstimmig in ihrem Ehrenamt bestätigt worden ist.

Ganz oben auf die Fahnen hat sich der gewerkschaftliche Berufsverband BPV die Gleichwertigkeit - nicht Gleichartigkeit - aller Lehrämter geschrieben. „Ich mache keinen Unterschied in welcher Schulform gearbeitet wird“ bringt es der neue BPV-Präsident auf einen Nenner.

Tappert verweigert sich nicht notwendigen Veränderungen. Er warb für mehr Offen­heit und Flexibilität in der Schullandschaft. Er betonte aber auch, dass nur Lehrkräfte, die sich auf ihre eigentliche Aufgabe konzentrieren dürfen, den Unterricht also, diese Aufgabe auf die Dauer mit professioneller Effizienz erfüllen. Wer Sozialarbeiterin, Psychologin, Klassenlehrerin und Speziallehrerin in einer Person sein soll, kann keines davon so sein, dass das Resultat die Bedürfnisse der Schüler und der Gesellschaft befriedigt.

Zahlreiche Anträge und Satzungsänderungen führten in der Vertreterversammlung zu angeregten Diskussionen.

Auf diesem Verbandstag wurde auch Klaus Wünsche verabschiedet. Seit der Gründung des Verbandes war er dessen Vizepräsident. Seine Verdienste um die Gründung und inhaltliche Gestaltung des BPV, sowie sein Wirken auf Bundesebene im Verband Bildung und Erziehung wurden durch Dr. Albin Dannhäuser in einer eindrucksvollen Laudatio gewürdigt.

30. Oktober 2010

Zagelsdorf, 07.07.2010

Ländervergleich zu Bildungsstandards,

Reaktion auf die Verlautbarung von Bildungsminister Rupprecht in der Berliner Zeitung, Brandenburger Englischlehrer zu Fortbildung zu verpflichten

Die Verlautbarungen von Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) zum Ländervergleich stoßen nicht nur beim Brandenburgischen Pädagogen-Verband auf Unverständnis.

Die Ergebnisse allein mit Schuldzuweisungen an die Englischlehrer mit Ausbildung in der DDR zu richten und diesen pauschal mangelnde fachliche Qualität zu unterstellen halten wir für unvertretbar.

Der Brandenburgische Pädagogen-Verband mahnt seit langem ein qualifiziertes Fortbildungsprogramm an, das von den politisch Verantwortlichen bisher nicht gewollt war und mit dem Argument des knappen Haushalts abgetan wurde.

Auch Forderungen nach einer Ausstattung mit genügend Fachpersonal an jeder Schule wurde meist nur formal erfüllt.

Dazu wäre ein verlässliches Personalkonzept notwendig, dass auf die Notwendigkeiten der Bildungsgerechtigkeit und Bedürfnisse der Schüler zugeschnitten ist und nicht dem gekürzten Stellenrahmen des Landes folgt.

Ständige Wechsel in den Lehrerkollegien führen nicht dazu, dass Schulen pädagogische Konzepte in hoher Qualität entwickeln und umsetzen können oder eine verlässliche Profilierung langfristig sichern können.

Die Ursachen mangelnder Fortbildungen liegen auch in den Umständen unter denen Unterricht an Brandenburger Schulen stattfinden - unzureichende Vertretungsreserve, fachfremder Einsatz, geringe Möglichkeiten zu individueller Förderung von Schülern und vieles mehr.

Daher möchten wir an dieser Stelle den Koalitionsvertrag zitieren:

Deshalb ist die bestmögliche Bildung für alle von Anfang an die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit. Um zu mehr Chancengleichheit zu gelangen, müssen die Rahmenbedingungen für eine frühere und intensivere individuellere Förderung sowie für längeres gemeinsames Lernen verbessert werden. Das ist gleichzeitig ein Beitrag zur Entkopplung von Bildungserfolg und sozialer Herkunft. Bildungsinvestitionen zu einem möglichst frühen Zeitpunkt verhindern spätere Folgekosten.

Wir erwarten endlich fundamentierte Konzepte, die unsere Schulen sachlich und personell dazu in die Lage versetzten unseren Kinder und Jugendlichen die bestmögliche Bildung zu gewährleisten. Politische Sonntagsreden und Wahlversprechen hören wir seit Jahren, aber die Realität ist eine andere.

Gleichzeitig müssen endlich die Fachleute für die Erarbeitung dieser Konzepte herangezogen werden, d.h. die Lehrkräfte in den Schulen sowie die Vertreter der Lehrerverbände.

Desweiteren erwartet der Brandenburgische Pädagogen-Verband eine qualifizierte Analyse der Ursachen für die Ergebnisse des Ländervergleichs und hofft, dass uns künftig solche unqualifizierten, einem Bildungsminister unwürdigen, Äußerungen erspart bleiben.

Hartmut Stäker
Vizepräsident

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